Die Insel

Über ein kleines Land, ein altes Versprechen und die neue europäische Wirklichkeit

Prolog

Ein Feiertag im Oktober 2026. Der Geburtstag der Neutralität, zum einundsiebzigsten Mal. Der Heldenplatz in Wien ist voller Menschen. Zwischen den alten Fassaden stehen blankgeputzte Panzer. Auf dem Platz parken Hubschrauber und anderes Gerät, so selbstverständlich wie Autos vor einem Supermarkt. Es riecht nach Treibstoff und gebrannten Mandeln.

Ein Mann schiebt sich mit seiner Tochter zielstrebig durch die Menge. Sie ist acht. Will auf einen Panzer. Ein Soldat hebt sie hinauf. Sie sitzt oben, die Beine baumeln über dem Stahl, und sie lacht. Der Vater macht ein Foto. Dann noch eines.

Die Menschen hier sind gekommen, um zu schauen. Nicht um zu kämpfen. Es ist ein Familienfest, bei dem zufällig das Militär die Kulisse stellt. Man kann die martialischen Gefährte anfassen, in die Cockpits sehen, mit den Soldaten reden. Niemand denkt an Krieg. Gerade das scheint der Sinn des Tages zu sein.

Dann wird es still. Über eintausend junge Rekruten skandieren akkurat in Reih und Glied ihr Gelöbnis. Ihre Stimmen, voll Überzeugung. Den Griff fest am Gewehr, der Blick starr geradeaus. Frauen und Männer in ihren Kampfanzügen mit einem Barett am Kopf. Den Platz überfliegen zwei Kampfflugzeuge, die eine riesige Transportmaschine flankieren. Dennoch wirken die drei am Himmel ein bisschen verloren. Fast so, als wäre dies die Nachhut, die den Anschluss an das Geschwader verpasst hat. Die Tochter blickt kurz auf, sieht ihnen nach. Dreht sich nochmals um. Aber da kommt nichts mehr.

Doch. Der Bundeskanzler tönt aus riesigen Boxen. Ein neutrales Österreich muss immer auch ein wehrhaftes sein.

Auf dem Weg zur Straßenbahn fragt sie endlich. Haben wir mehr als die drei Flugzeuge, Papa? Und die Panzer, wozu brauchen wir die, wenn wir neutral sind?

Der Vater lächelt. Damit uns niemand angreift.

Sie denkt nach. Haben wir denn so viele, dass uns keiner angreift?

Er zögert kurz. Dann die Antwort. Sie kommt schneller, als er sie geprüft hat. Sicher. Und außerdem helfen uns dann bestimmt die anderen.

Welche anderen?

Reflexartig zuckt er mit den Schultern. Die rechte Hand hebt sich und deutet mit nach oben gerichteter Handfläche und leicht gekrümmten Fingern. Irgendwohin. Nach Norden. Nach Westen. Er denkt dabei an die Landkarte. Deutschland, Italien, Ungarn. Fast nur Länder der NATO. Freunde. Die meisten jedenfalls. Die würden doch helfen. Oder nicht? Er sagt nichts mehr. Die Tochter hat ohnehin schon die nächste Frage. Ob es zu Hause noch Kuchen gibt.

In der Straßenbahn sieht er auf sein Handy. Eine Ministerin hat gesagt, die Neutralität schütze nicht. Darunter Empörung. Darunter Zustimmung. Darunter Beschimpfungen in beide Richtungen. Er scrollt eine Weile, ohne zu lesen.

Er erinnert sich an die Schule. An einen Satz aus dem Gesetz von 1955, den er damals gelernt hat. Österreich erklärt aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Er war stolz auf diesen Satz. Er ist es noch immer. Aber er merkt, dass er nie gefragt hat, was er verlangt. Nur, was er verspricht.

Und er merkt noch etwas. Seine Antwort an die Tochter hat sich nicht angefühlt wie Gewissheit. Eher wie eine Hoffnung.

Von der Frage seiner Tochter handelt dieser Essay. Nicht davon, ob Neutralität gut oder schlecht ist. Sondern davon, was sie bedeutet, wenn es darauf ankommt. Und wer dann die anderen sind. Und ob sie kommen.

Der Preis der Freiheit

In Geiselhaft

Zehn Jahre lang gehörte Österreich nicht sich selbst. Nach dem Krieg teilten die Siegermächte das Land in vier Zonen. Die Sowjetunion besetzte den Osten, Amerikaner, Briten und Franzosen den Rest. Wien lag mitten in der sowjetischen Zone und war noch einmal geteilt. Vier Sektoren und ein fünfter, internationaler in der Innenstadt. Dort fuhren Soldaten aller vier Mächte gemeinsam Streife. Die Vier im Jeep wurden zum Bild einer ganzen Epoche.

Die Grenzen zwischen den Zonen waren mehr als Linien auf einer Karte. Sie waren vor allem im Alltag zu spüren. An der Enns und am Semmering standen Kontrollposten. Ausweise wurden kontrolliert. Briefe geöffnet. Erst nach Stalins Tod 1953 entfielen die Personenkontrollen, und mit ihnen auch die Briefzensur. Acht Jahre nach Kriegsende.

Über die Zukunft des Landes verhandelten andere. Seit 1947 trafen sich Beauftragte der vier Mächte, um einen Vertrag auszuarbeiten. Österreich durfte zwar angehört werden, mitreden durfte es aber nicht. Erst 1954 saß eine österreichische Delegation gleichberechtigt mit am Tisch.

1949 schien der Vertrag greifbar nahe. Doch dann verschob sich einiges in der Welt. Die Sowjetunion brach das amerikanische Monopol auf die Atombombe. In China siegten die Kommunisten. Im Sommer 1950 begann der Koreakrieg. Der internationale Fokus veränderte sich merkbar. Erst zögerten die Amerikaner. Dann die Sowjets. Keine Seite wollte ihre Truppen aus der Mitte Europas abziehen. Österreich wurde auf Jahre zum Spielball des weltweiten Ost-West-Konflikts.

1952 ließ die österreichische Bundesregierung einen Spielfilm drehen. Er hieß 1. April 2000 und zeigte ein Land, das im Jahr 2000 noch immer besetzt ist. Eine Satire. Komisch und bitter. Gedacht als Werbung in eigener Sache. Die ganze Welt sollte sehen, dass Österreich seine Freiheit verdient. Ein Land in Geiselhaft der Weltpolitik, das um seine Freilassung warb. Abhängig von Entscheidungen, die anderswo fielen.

Fünf Wege

Rückblickend unterscheidet der Historiker Gerald Stourzh fünf Wege, die damals denkbar waren.

Der erste führte nach Osten. Österreich hätte werden können, was Ungarn und die Tschechoslowakei wurden. Eine Volksdemokratie unter sowjetischer Kontrolle. Dagegen stand vieles. Nur ein Teil des Landes war sowjetisch besetzt. Bei den ersten freien Wahlen im November 1945 errangen die Kommunisten nur vier von hundertfünfundsechzig Mandaten. Und Österreich setzte seine Teilnahme am Marshallplan durch. Als einziges zumindest teilweise sowjetisch kontrolliertes Land.

Der zweite führte nach Westen, bis in die NATO. Öffentlich forderte das kaum jemand. Die Sowjets standen ja im Land. Vertraulich klang es anders. Ende 1949 schrieb Adolf Schärf, der Vorsitzende der Sozialisten, an einen französischen Parteifreund. Österreich brauche die Einordnung in ein größeres politisches und vermutlich auch militärisches System. Öffentlich aussprechen könne man das natürlich nicht. Es wäre der willkommene Vorwand, den Abzug nachhaltig zu verhindern. Die Sowjetunion hatte genug Pfänder in der Hand. Ihre Zone. Zahlreiche Betriebe unter ihrer Kontrolle. Und dann noch das Erdöl in Teilen von Niederösterreich.

In den Zonen der Amerikaner, Briten und Franzosen war das Land in den frühen Fünfzigerjahren dennoch eine Art geheimer Verbündeter des Westens. Dort entstand, mit Unterstützung und Ausrüstung dieser drei Mächte, vor den Sowjets möglichst geheim gehalten, die sogenannte B-Gendarmerie. Die drei Alliierten machten sie zur Bedingung für einen allfälligen Staatsvertrag. Nach dem Abzug der Besatzer sollte kein militärisches Vakuum entstehen. Gedacht war die Truppe weniger gegen einen Angriff von außen als gegen einen kommunistischen Umsturz im Inneren. Aus ihr wurde später der Kern des Bundesheeres. Die eigene Armee hatte ihren Ursprung also in fremder Hilfe.

Der dritte Weg war die Teilung. Deutschland und Korea hatten sie erlitten. Die Angst davor war groß, besonders seit der Blockade Westberlins 1948. In amerikanischen Archiven finden sich Pläne für den Ernstfall. Ende 1954 gab es auch entsprechende Warnungen von sowjetischer Seite. Dass Moskau die Teilung gezielt anstrebte, hält Stourzh aus heutiger Sicht jedoch für äußerst unwahrscheinlich. Sie hätte die Westzonen enger an Westdeutschland gebunden, und somit unter dem Schutz der USA. Das konnte nicht im sowjetischen Interesse liegen. Die eigentliche Gefahr aber bestand in einer schweren Krise zwischen Ost und West, die außer Kontrolle geraten könnte. Dies hätte Moskau ebenso wenig genützt. Gebannt war das Schreckgespenst der Teilung allerdings erst mit dem Abzug aller Truppen 1955.

Der vierte Weg war, dass alles blieb, wie es war. Eine Besatzung ohne Ende, wie im Werbefilm 1. April 2000 der österreichischen Bundesregierung.

Der fünfte Weg war die Neutralität. Ein Land, zur westlichen Demokratie verpflichtet, aber keinem der beiden Militärblöcke angehörend. Der Gedanke war nicht neu. Schon 1947 hatte Bundespräsident Karl Renner auf die Schweiz verwiesen. Im Dezember 1951 sagte sein Nachfolger Theodor Körner, die Schweiz könne einem befreiten Österreich ein Vorbild sein. Überall gute Freunde zu haben, aber sich nach keiner Seite einseitig zu binden.

Das Tauwetter

Nach Stalins Tod im März 1953 bewegte sich endlich etwas. Seit April war Julius Raab Bundeskanzler. Er suchte das Gespräch mit Moskau. Österreich sandte leise Signale. Zunächst auf Umwegen. Außenminister Karl Gruber versicherte dem indischen Ministerpräsidenten Nehru, das Land werde bündnisfrei bleiben. Ein Papier für die indische Seite, abgestimmt zwischen Gruber und Staatssekretär Bruno Kreisky, legte die Haltung genau fest. Kein Bündnis, keine fremden Militärstützpunkte. In der Sache war damit beschrieben, was später Neutralität heißen sollte. Indien setzte sich in Moskau für Österreich ein. Damals noch ohne Erfolg, weil Moskau das Schicksal Österreichs weiterhin mit der Zukunft Deutschlands verknüpfte. Österreich blieb dennoch bei seiner Linie. Im Herbst 1953 beschloss der Hauptausschuss des Nationalrats, das Land solle frei von militärischen Bündnissen bleiben. Aus einem leisen Signal war eine offizielle Festlegung geworden.

Im Februar 1954 trafen sich die Außenminister der vier Mächte in Berlin. Außenminister war inzwischen Leopold Figl. Er bekräftigte vor der Konferenz, Österreich wolle frei von militärischen Bündnissen bleiben. Der sowjetische Außenminister Molotow verlangte mehr. Er wollte die Neutralisierung im Vertrag festschreiben und Truppen im Land lassen, bis ein Friedensvertrag mit Deutschland geschlossen wäre. Damit wäre die größte Hoffnung zerstört gewesen, die die Österreicher mit dem Vertrag verbanden. Der Abzug der fremden Soldaten aus Österreich. Figl und seine Delegation fuhren enttäuscht nach Hause.

Am Rand der Konferenz geschah dann dennoch etwas Entscheidendes. Der amerikanische Außenminister John Foster Dulles sagte Molotow unter vier Augen, wenn Österreich eine Schweiz werden wolle, werde Amerika keine Einwände erheben. Noch während der Konferenz wiederholte Dulles es vor allen Teilnehmern. Der Inhalt des Vieraugengesprächs selbst wurde erst 1986 veröffentlicht. Ob damit der Umschwung in Moskau begann, ist nicht belegt. Belegt ist, dass Molotow sich ein Jahr später in Moskau ausdrücklich auf Dulles berief.

Im Oktober 1954 beschloss der Westen, die Bundesrepublik Deutschland in die NATO aufzunehmen. Moskau kämpfte zunächst erbittert dagegen. Im Februar 1955 drängte Parteichef Chruschtschow den Regierungschef Malenkow aus dem Amt. Von da an zeichnete sich eine neue Linie ab. Am fünften Mai trat der Beitritt der Bundesrepublik zur NATO in Kraft. Neun Tage später, am vierzehnten Mai, unterzeichneten die Staaten des Ostblocks den Warschauer Pakt. Zwischen beide Blöcke sollte nach sowjetischer Vorstellung ein Riegel neutraler Staaten treten. Ein sowjetischer Spitzendiplomat sagte dem österreichischen Botschafter in Moskau, Österreich sei eine ähnliche Rolle zugedacht wie Schweden, Finnland, der Schweiz und Jugoslawien.

Stourzh sieht darin den Grund für die Wende. Die Sowjetunion habe aus dem westdeutschen Beitritt, den sie nicht verhindern konnte, ihre Konsequenzen gezogen. Belegt sind die zeitliche Abfolge und die Äußerung des Diplomaten. Die Motive einer Großmacht lassen sich daraus erschließen. Vollständig beweisen lassen sie sich nicht.

Vier Männer in Moskau

Im März 1955 wurde Raab nach Moskau eingeladen. Vom zwölften bis zum fünfzehnten April verhandelten dort vier Männer für Österreich. Bundeskanzler Raab, Vizekanzler Schärf, Außenminister Figl und Staatssekretär Kreisky. Ihnen gegenüber saßen Außenminister Molotow und Anastas Mikojan, einer der Stellvertreter des Regierungschefs. Bei einem Bankett im Kreml trafen die Österreicher dann auch Parteichef Chruschtschow. In Österreich hält sich bis heute die Erzählung, die Delegation habe die Sowjets bei solchen Anlässen unter den Tisch getrunken. Schärfs Aufzeichnungen erzählen das Gegenteil. Die Gastgeber füllten ihre Wodkagläser heimlich mit Wasser. Figl dagegen war nach einem Abendessen so betrunken, dass man ihn vor dem Ende zu Bett bringen musste. Kreisky strich beide Stellen, als die Notizen Ende der Siebzigerjahre veröffentlicht werden sollten.

In Moskau zeigte sich, was die Sowjets als eigentliche Sicherheit betrachteten. Nicht Zusagen, nicht Artikel im Vertrag. Sie bestanden ausdrücklich auf dem Wort Neutralität. Bündnisfreiheit allein genügte ihnen nicht. Die Neutralität sollte einen nochmaligen Anschluss an Deutschland und ebenso den Weg in die NATO verhindern. Schärf misstraute dem Begriff. Die Sowjets boten eine Formel an, die ihn beruhigen sollte. Eine Neutralität, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird.

Stourzh nennt das eine Konsensformel. Ihr Zweck war Zustimmung, von Moskau bis Washington. Dass es um Politik ging und weniger um Völkerrecht, zeigt ein Detail. Die Schweiz hielt damals einen Beitritt zu den Vereinten Nationen für unvereinbar mit ihrer Neutralität. Gegen Österreichs Wunsch, beizutreten, hatten die Sowjets nichts einzuwenden.

Die Freiheit hatte auch einen Preis, der sich beziffern lässt. Für die Betriebe, die die Sowjetunion als deutsches Eigentum beschlagnahmt hatte, zahlte Österreich hundertfünfzig Millionen Dollar in Waren. Verteilt über sechs Jahre. Für die Ölfelder und Raffinerien sagte Österreich zehn Millionen Tonnen Rohöl in zehn Jahren zu. Im Memorandum erscheint die Zahl als österreichischer Vorschlag. Zustande kam sie anders. Der sowjetische Außenhandelsminister hatte für die Parteiführung eine Ablöse von lediglich etwas über vier Millionen Tonnen errechnet. Mit dieser Vorgabe gingen Molotow und Mikojan in die Gespräche. Am Verhandlungstisch trieben sie die Forderung in die Höhe. Später erreichte Raab in Nachverhandlungen, dass die Menge auf sechs Millionen Tonnen sank. Selbst das war noch erheblich mehr, als Moskau ursprünglich verlangen wollte. Österreich nahm den hohen Preis in Kauf. Es wollte unbedingt frei sein.

Das Ergebnis hielt ein Memorandum fest, datiert auf den fünfzehnten April. Rechtlich band es nicht die Republik. Es band vier Politiker, die zusagten, die nötigen Beschlüsse herbeizuführen. Bundeskanzler Josef Klaus sagte es 1967 knapp. Gebunden sei nicht die Republik gewesen, sondern die vier der Regierung angehörenden Herren. Versprochen wurde die Neutralität in Moskau. Beschließen konnte sie nur das Parlament in Wien.

Österreich ist frei

Am Sonntag, dem fünfzehnten Mai 1955, unterzeichneten die Außenminister der vier Mächte und Figl im Marmorsaal des Belvedere den Staatsvertrag. Figls Ruf Österreich ist frei hat sich ins Gedächtnis einer Generation eingeprägt. Am Tag zuvor hatten die Staaten des Ostblocks den Warschauer Pakt unterzeichnet. In denselben Tagen, in denen sich Europa in zwei Militärblöcke teilte, wurde Österreich frei.

Von Neutralität steht im Staatsvertrag kein Wort. Das wird oft übersehen. Der Zusammenhang ist politisch, nicht rechtlich. Am siebenten Juni genehmigte der Nationalrat den Staatsvertrag. Unmittelbar danach beschloss er mit den Stimmen aller Parteien eine Entschließung. Österreich erkläre aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Ein Gesetz war das noch nicht. Es war eine Absichtserklärung.

Am siebenundzwanzigsten Juli trat der Staatsvertrag in Kraft. Rechtlich war Österreich von diesem Tag an souverän. Kaum jemand erinnert sich an das Datum. Es fiel in die Ferien. Mit ihm begann eine Frist von neunzig Tagen für den Abzug der Truppen. Sie endete am fünfundzwanzigsten Oktober.

Am Tag danach, dem ersten Tag ohne fremde Soldaten im Land, beschloss der Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität. Gegen die Stimmen des Verbands der Unabhängigen, des Vorläufers der FPÖ. Raab betonte in seiner Rede den militärischen Charakter der Neutralität. Eine Weltanschauung sei sie nicht. Die Neutralität verpflichtet den Staat, nicht aber den einzelnen Staatsbürger. Die Freiheit der Presse und der Meinung bleibe davon unberührt. Und er nannte die Neutralität eine Verpflichtung für die kommenden Generationen.

Am sechsten Dezember erkannten die vier Mächte Österreichs Beschluss an. Acht Tage später wurde das Land in die Vereinten Nationen aufgenommen. Gemeinsam mit fünfzehn anderen Staaten, darunter vier Verbündete Moskaus.

Was bezahlt wurde

Die Neutralität war 1955 nicht das Ideal, nach dem sich das ganze Land gesehnt hatte. Sie war vor allem der Preis für den Abzug. Ein Teil davon wurde in Öl und Waren bezahlt. Der andere Teil war ein Versprechen. Gegeben zuerst in Moskau, von vier Männern. Danach von einem Parlament in eine freie Entscheidung verwandelt. Die Sowjetunion zog ab, ohne ein Gesetz in der Hand zu haben. Sie verließ sich auf ein Wort. Österreich hielt es, am ersten Tag ohne fremde Soldaten.

Der Anfang zeigt zweierlei. Österreich wurde seine Freiheit nicht geschenkt. Seine Verhandler nutzten einen Spalt, den die Weltpolitik öffnete. Und sie nutzten ihn geschickt. Raab fürchtete, er könne sich rasch wieder schließen. Er dürfte deshalb in Kauf genommen haben, dass Moskau den Preis in die Höhe trieb. Zugleich aber hing die Sicherheit des Landes schon damals auch von anderen ab. Die erste eigene Truppe trug westliche Ausrüstung. Die Westmächte verstanden sich als Schutzmächte. Nicht uneigennützig. Ihnen ging es auch um die Ansprüche ihrer Ölkonzerne und um die Alpen als strategisches Gelände. Die neue Neutralität und die stille Anlehnung an andere entstanden nebeneinander.

Wer die Neutralität künftig schützen würde, darauf gab das Gesetz vom sechsundzwanzigsten Oktober eine knappe Antwort. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen. Damit schien es festgelegt. Österreich selbst. Was diese Antwort verlangt, ist eine andere Frage.

Was das Gesetz verlangt

Der Vertrag

Am Anfang der Neutralität steht jedoch nicht das Gesetz, das Österreich freiwillig beschloss, sondern der Vertrag. Der Staatsvertrag. Ohne ihn gäbe es weder Unabhängigkeit noch Neutralität. Sein Titel sagt, worum es geht. Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich.

Er stellt Österreich als freien, ungeteilten und unabhängigen Staat wieder her. Er verbietet den Anschluss an Deutschland. Er verpflichtet zur Achtung der Menschenrechte. Zum Schutz der slowenischen und kroatischen Minderheiten. Zu freien Wahlen und zur Auflösung aller nationalsozialistischen Organisationen. Einige dieser Bestimmungen haben bis heute Verfassungsrang.

Ein Teil des Vertrags betrifft auch das Militär. Er verbot Österreich sogenannte Spezialwaffen. Atomwaffen. Lenkwaffen. Chemische und biologische Waffen. Sogar U-Boote. Für ein Land ohne Meer schon bemerkenswert. Das dürfte daher kommen, dass die Bestimmungen den Friedensverträgen nachgebildet waren, die die Alliierten 1947 mit Italien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und Finnland geschlossen hatten. Gemeint war vermutlich ohnehin mehr die deutsche Rüstung als die österreichische. Verbindlich war das Verbot trotzdem.

Im November 1990, kurz nach der deutschen Einheit, erklärte die Bundesregierung diese Artikel jedoch für obsolet. Keiner der Signatarstaaten widersprach. Seither setzt der Staatsvertrag der eigenen Rüstung keine Grenze mehr.

Von Neutralität steht hingegen im ganzen Vertrag kein Wort. Rechtlich beruht sie allein auf Österreichs eigenem Gesetz.

Ein kurzes Gesetz

Das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs, so sein voller Titel, trägt bis heute viele Gefühle. Es wurde und wird viel zitiert. Nicht immer korrekt. In politischen Diskussionen wird es gern instrumentalisiert, an Stammtischen mitunter zu skurrilen Aussagen geformt. Es selbst ist äußerst kurz. Nur zwei Artikel.

Der erste beginnt mit einem Satz, der selten vollständig wiedergegeben wird. Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität.

Zum Zwecke. Zweimal. Die Neutralität ist im Gesetz also kein Wert an sich. Sie ist ein Werkzeug. Sie soll die Unabhängigkeit sichern und das Staatsgebiet schützen. Dann folgt der Satz, der die Pflicht enthält. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.

Der zweite Absatz nennt dann zwei Verbote. Österreich wird keinen militärischen Bündnissen beitreten. Und es wird keine militärischen Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiet zulassen. Der zweite Artikel des Gesetzes betraut die Bundesregierung mit der Vollziehung.

Mehr steht nicht darin. Was Neutralität im Einzelnen bedeutet, lässt das Gesetz weitgehend offen. Es spricht aber von immerwährender Neutralität. Der Begriff stammt aus dem Völkerrecht. Wer wissen will, was er verlangt, findet es dort.

Was Neutralität heißt

Im Völkerrecht ist der Begriff weit älter als das Gesetz von 1955. Am zwanzigsten November 1815 erkannten die Großmächte in Paris die immerwährende Neutralität der Schweiz an und garantierten sie. Unter ihnen war auch Österreich. Hundertvierzig Jahre später übernahm es den Begriff für sich selbst.

Was ein neutraler Staat darf und was er muss, hatte sich im Lauf des neunzehnten Jahrhunderts aus der Praxis der Staaten ergeben. Niedergeschrieben wurde es erst 1907. In zwei Abkommen der Haager Friedenskonferenz. Das Gebiet eines neutralen Staates ist unverletzlich. Das ist sein Recht. Dafür hat er zwei Pflichten zu erfüllen. Er muss sich jeder Kriegsteilnahme enthalten und darf keine Kriegspartei begünstigen. Und er muss verhindern, dass andere seinen Status verletzen.

Diese Regeln betreffen nur militärische Fragen. Handel und Diplomatie mit kriegführenden Staaten bleiben erlaubt. Auch in seinen Werten muss ein neutraler Staat nicht neutral sein. Die Zweite Republik war darin nie neutral. Sie gehörte von Anfang an zu den westlichen Demokratien. Genau das hatte Raab im Nationalrat betont.

Bemerkenswert ist die Pflicht, die eigene Neutralität gegen andere durchzusetzen. Neutralität ist im Völkerrecht kein Zustand der Ruhe. Sie verlangt, sich aktiv herauszuhalten und im Anlassfall zu wehren.

Ob die Haager Abkommen der Wirklichkeit des einundzwanzigsten Jahrhunderts noch entsprechen, ist unter Völkerrechtlern allerdings umstritten. Als sie entstanden, gab es noch keine Vereinten Nationen. Ihre Charta unterscheidet zwischen Angreifer und Angegriffenem. Das Neutralitätsrecht behandelt aber beide Kriegsparteien gleich. Außerdem regeln die Abkommen nur den Krieg zu Land und zur See. Vom Krieg in der Luft ist darin keine Rede.

Nach der Beschlussfassung des Neutralitätsgesetzes am 26. Oktober 1955 teilte Österreich dies allen Staaten mit, zu denen es diplomatische Beziehungen unterhielt. Die meisten antworteten mit einer Anerkennung. Wie dieser Vorgang rechtlich einzuordnen ist, blieb bis heute offen. Überwiegend wird vertreten, Österreich habe sich mit einem einseitigen Akt gegenüber der Staatengemeinschaft selbst gebunden.

Wer bestimmt, was diese Bindung im Einzelnen verlangt? Der Diplomat und Völkerrechtler Franz Cede hat 1995 zwei Antworten zugespitzt. Nach der ersten steckt Österreich in einem Korsett. Jede Änderung seiner Neutralität müsste es allen anderen Staaten mitteilen, so wie es 1955 die Neutralität selbst mitgeteilt hat. Nach der zweiten legt Österreich allein aus, was seine Neutralität bedeutet. Was sie erlaubt und was sie verbietet, bestimmt es selbst. Cede nannte diese Sicht die Frank-Sinatra-Doktrin. I do it my way.

Neutral, nicht neutralisiert

In den Erläuterungen der Regierung zum Neutralitätsgesetz steht ein Satz, der eine wichtige Unterscheidung trifft. Österreich ist ein neutraler, nicht aber ein neutralisierter Staat. Ins Gesetz selbst wurde er nicht aufgenommen.

Neutralisiert wird ein Staat von anderen. Neutral ist er aus eigenem Entschluss. Genau darauf legte die Regierung Wert.

Dass die Neutralität auf einem eigenen Beschluss beruht, hat eine Folge. Was Österreich selbst beschlossen hat, kann es auch selbst ändern. Die Verfassungsrechtslehre ist sich darin einig. Die Neutralität gehört nicht zu den Grundprinzipien der Bundesverfassung. Nationalrat und Bundesrat könnten das Gesetz mit Zweidrittelmehrheit ändern. Eine Volksabstimmung wäre nicht zwingend, aber möglich. Auch das Wort immerwährend macht die Neutralität nicht unabänderlich. Ob eine Änderung auch völkerrechtlich ohne Weiteres möglich wäre, hängt allerdings davon ab, welcher Sicht man folgt. Korsett oder Sinatra.

Die FPÖ fordert deshalb, sie zum Grundprinzip der Verfassung zu erheben. Sie begründet das mit dem Schutz von Neutralität und Souveränität. Österreich soll dort künftig als demokratische, wehrhafte, immerwährend neutrale souveräne Republik beschrieben sein. Ändern ließe sich das nur noch mit einer Volksabstimmung und einer Mehrheit von vier Fünfteln in Nationalrat und Bundesrat. Eine Entscheidung, die Österreich aus freien Stücken getroffen hat, wäre dann auf lange Sicht kaum noch zu korrigieren. Auf neue Bedrohungen und geopolitische Brüche könnte das Land nur schwer reagieren. Die Neutralität würde dadurch nicht stärker. Sie würde starrer.

Die doppelte Pflicht

Zwanzig Jahre nach dem Neutralitätsgesetz wurde die Verfassung ergänzt. 1975 kam ein neuer Artikel hinzu. Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe sei es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren. Insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität.

Umfassend meint vier Bereiche. Die militärische. Die geistige. Die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung. Im selben Artikel steht die allgemeine Wehrpflicht für Männer.

Die Pflicht zur Verteidigung steht damit zweimal in der Verfassung. Einmal im Neutralitätsgesetz selbst. Einmal im Artikel über die Landesverteidigung, der die Neutralität ausdrücklich nennt. Raab hatte gesagt, die Neutralität verpflichte den Staat, nicht den einzelnen Bürger. Für ihre Verteidigung gilt das nur zum Teil. Wer wehrpflichtig ist, trägt sie mit.

Was davon übrig blieb

Der Wortlaut des Neutralitätsgesetzes ist bis heute derselbe wie 1955. Sein Inhalt nicht. Der Politikwissenschaftler Martin Senn beschreibt vier Phasen. Auf eine Zeit der Festigung folgte ab den Siebzigerjahren eine Zeit der Ausweitung, in der Österreich seine Neutralität weltpolitisch aktiv auslegte. Ab Mitte der Achtzigerjahre folgte eine Neuorientierung, beschleunigt durch das Ende des Kalten Kriegs. Danach eine Zeit des Stillstands. Rechtswissenschaftler wie Theo Öhlinger beschreiben, wie die Neutralität dabei Schritt für Schritt auf einen militärischen Kern schrumpfte.

Schon der Beitritt zu den Vereinten Nationen im Dezember 1955 schuf eine Spannung. Ihre Charta verlangt grundsätzlich, an Zwangsmaßnahmen gegen Staaten mitzuwirken, die das Gewaltverbot brechen. Österreich löste den Konflikt mit einer eigenen Rechtsauffassung. Der Verdross-Doktrin. Benannt nach dem Völkerrechtler Alfred Verdross. Die anderen Staaten hätten demnach die Neutralität vor dem Beitritt gekannt. Also könne man von Österreich nicht verlangen, sie zu verletzen.

1990 und 1991 kam der Golfkrieg. Das offizielle Österreich betrachtete ihn nicht als Krieg zwischen Staaten, sondern als Polizeiaktion im Rahmen der kollektiven Sicherheit der Vereinten Nationen. Die eigene Neutralität ordnete es deren Beschlüssen unter. Flugzeuge der USA und Großbritanniens durften Österreich überfliegen. Kriegsmaterial der Koalition durfte durch das Land transportiert werden. Die Gegenprobe kam 2003. Für den Irakkrieg sah Wien kein eindeutiges Mandat der Vereinten Nationen. Österreich verweigerte den Kriegsparteien daher Überflug und Transit.

Der tiefste Einschnitt war jedoch 1995 der Beitritt zur Europäischen Union. Noch bis Mitte der Achtzigerjahre hatte eine Mitgliedschaft als unvereinbar mit der Neutralität gegolten. Dann änderten Politik und Wissenschaft ihre Positionen rasch. Im Beitrittsvertrag verzichtete Österreich auf jede Absicherung der Neutralität. Es verpflichtete sich vielmehr, sich an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in vollem Umfang und aktiv zu beteiligen. Kein Staat widersprach.

Ein neuer Artikel in der Bundesverfassung, eingefügt 1994, schuf für dieses Vorgehen die Grundlage. Er schränkte die Reichweite des Neutralitätsgesetzes ein. Darüber herrscht in der Lehre Übereinstimmung. Österreich kann seither an polizeilichen und militärischen Einsätzen der Union mitwirken und an ihren Wirtschaftssanktionen. Im Jahr des EU-Beitritts trat Österreich der Partnerschaft für den Frieden bei. Einem Kooperationsprogramm der NATO. Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis entstehen daraus nicht. Ebenso wenig eine Zusage, dass die NATO Österreich im Ernstfall beistehen würde. Jeder Partner bestimmt selbst, wie weit er mitmacht. Österreich nutzt die Partnerschaft vor allem, um sein Heer mit den Armeen der NATO zusammenarbeitsfähig zu machen und an friedenssichernden Einsätzen teilzunehmen, etwa in Bosnien und im Kosovo.

Der schmale Kern

Im Juli 2023 unterzeichneten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihre Schweizer Amtskollegin in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt zur European Sky Shield Initiative. Sie ging von Deutschland aus und soll Lücken im Schutzschirm der NATO über Europa schließen. Beide Länder sahen darin keinen Bruch ihrer Neutralität.

Was von der Neutralität übrig blieb, fasste Tanner bei diesem Anlass in einem Satz zusammen. Neutralität bedeute, an keinem Krieg teilzunehmen, keine fremden Truppen auf unserem Gebiet und keinem Militärbündnis beizutreten. Drei Verbote. Im selben Gespräch fügte sie hinzu, die Teilnahme entbinde Österreich nicht davon, seinen Luftraum aktiv selbst zu schützen.

Der Verfassungsrechtler Peter Bußjäger äußerte sich dazu 2023 in einem Gastkommentar in der Tageszeitung Der Standard. Bei gemeinsamer Beschaffung und geteilten Informationssystemen sah er noch kein Problem. Heikel werde es erst im Ernstfall. Dann verliere die Berufung auf die Neutralität aber ohnehin ihren Sinn.

Dieselbe Spannung steckt in der Beistandsklausel des EU-Vertrags. Wird ein Mitgliedstaat angegriffen, schulden ihm die anderen alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung. Gleich im nächsten Satz folgt eine Einschränkung, die nach Irland benannte Klausel. Die Beistandspflicht soll die besondere Sicherheitspolitik einzelner Staaten nicht antasten. Gemeint sind vor allem die neutralen.

Österreich hat erklärt, auch im Beistandsfall müsse seine Neutralität respektiert werden. Es entscheide selbst, ob und wie es helfe. Etwa mit Hilfsgütern. Wie weit diese Freiheit reicht, ist unter Juristen umstritten. Manche sehen darin nur die Wahl der Art der Hilfe. Andere eine Ausnahme von jeder militärischen Pflicht.

Die Klausel gilt für jeden Mitgliedstaat, der angegriffen wird. Auch für Österreich. Wird es selbst angegriffen, schulden ihm die anderen alle in ihrer Macht stehende Hilfe. Wird ein anderer angegriffen, entscheidet Österreich selbst, was es gibt.

Wenig und viel

Was das Gesetz heute verlangt, ist wenig und viel zugleich. Wenig, weil vom ursprünglichen Umfang nur ein schmaler Kern geblieben ist. Viel, weil dieser Kern eine Pflicht enthält, die nie gestrichen wurde. Die Pflicht, die Neutralität zu verteidigen.

Doch das Gesetz ist nur ein Teil. Stärker als jeder Artikel ist, was die Österreicher mit dem Wort Neutralität verbinden.

Ein Gefühl wird Identität

Der Beweis der Harmlosigkeit

Drei Jahre vor der Neutralität war das Bild schon fertig. Im Film 1. April 2000, den die Bundesregierung 1952 drehen ließ, ist Österreich im Jahr 2000 noch immer besetzt. Ein neu gewählter Ministerpräsident erklärt das Land in seiner Antrittsrede für frei und unabhängig. Daraufhin wird Österreich angeklagt. Es breche den Weltfrieden.

Die Österreicher müssen beweisen, dass von ihnen keine Gefahr ausgeht. Es folgt ein Streifzug durch die Geschichte des Landes. Begleitet wird er von viel Musik. Kurz vor dem Urteil stürmt der chinesische Delegierte in den Saal. In der Hand hält er eine Urkunde aus dem Staatsarchiv. Die Moskauer Deklaration von 1943. Die Besetzung sei demnach nur ein tragischer Irrtum. Österreich wird frei.

Der Film erzählt, wie das Land sich selbst sehen wollte. Klein, liebenswert, ungefährlich. Seine Freiheit verdient es nicht durch Stärke, sondern durch Charme, Kultur und die Rolle des Opfers. Zum Schutz braucht es keine Armee. Es genügt, dass niemand Grund hat, es anzugreifen.

Das erste Opfer

Die Urkunde, die den Film entscheidet, gibt es wirklich. Ihr Grundmotiv war Deutschland. Die Alliierten fragten sich, wie sie es nach dem Krieg dauerhaft entmachten könnten. Dazu gehörte, Österreich wieder von Deutschland zu trennen. Das britische Außenministerium sah in Österreich den Schlüssel zum Donauraum. London dachte an zwei Stufen. Zuerst ein unabhängiges Österreich. Später eine Föderation mit seinen Nachbarn. Darin steckte erkennbar auch der Gedanke an ein Bollwerk gegen die Sowjetunion. Stalin lehnte die Föderation ab. Ihm war ein unabhängiges und damit schwaches Österreich lieber. Für Briten und Amerikaner war die Erklärung zunächst vor allem ein Mittel der psychologischen Kriegsführung.

Am ersten November 1943 veröffentlichten daher die Außenminister Großbritanniens, der Sowjetunion und der USA eine Erklärung über Österreich. Das Komitee des Freien Frankreich unter de Gaulle schloss sich zwei Wochen später an. Die Erklärung nannte Österreich das erste freie Land, das der Angriffspolitik Hitlers zum Opfer gefallen sei. Sie sollte den Widerstand im Land stärken. In Washington nannte man sie intern jedoch einen Propagandatrick. Der Widerstand gegen das NS-Regime blieb jedenfalls hinter den Erwartungen zurück. Im Juli 1944 urteilte das britische Außenministerium, die Unabhängigkeit sei den Österreichern ja schon zugesagt. Deshalb würden sie nicht viel riskieren, um sie zu beschleunigen.

Der letzte Satz der Erklärung spielte im offiziellen Gedächtnis des Landes lange kaum eine Rolle. Österreich trage für die Teilnahme am Krieg an der Seite Hitler-Deutschlands eine Verantwortung, der es nicht entrinnen könne. Und bei der endgültigen Abrechnung werde berücksichtigt, wie viel es selbst zu seiner Befreiung beigetragen habe.

Die erste Regierung der Republik antwortete im April 1945 darauf. Man wolle jeden möglichen Beitrag leisten. Er könne aber nur bescheiden sein. Zehn Jahre später ging Österreich noch einen Schritt weiter. Kurz vor der Unterzeichnung des Staatsvertrags erreichte Figl, dass der Satz über die Mitverantwortung aus dessen Präambel gestrichen wurde. Sogar Molotow stimmte zu.

Aus dem ersten Teil wurde die Opferthese. Das offizielle Selbstbild der jungen Republik. Der zweite trat zurück. Erst die Debatte um Kurt Waldheim in den Achtzigerjahren stellte die Opferthese grundlegend infrage.

Mit der Neutralität verhält es sich heute ähnlich. Erinnert wird, was schützt. Weniger, was sie wirklich verlangt.

Zither und Wodka

Das Bild vom charmanten, harmlosen Land zeichnete auch eine Karikatur in der Münchner Zeitschrift Simplicissimus. Ihr Titel lautet Wiener Charme in Moskau. Raab spielt Zither, die sowjetischen Gesprächspartner brechen in Tränen aus, und Figl flüstert ihm ins Ohr, jetzt noch ein Wienerlied, dann seien sie weich.

In Österreich hält sich bis heute die Erzählung, die Delegation habe die Sowjets unter den Tisch getrunken. Schärfs Aufzeichnungen erzählen das Gegenteil. Doch die Legende ist zäher als die Quelle. Sie erklärt die Freiheit mit Gemütlichkeit, Trinkfestigkeit und Charme. Nicht mit Weltpolitik. Nicht mit einem letztlich hohen Preis.

Wie leicht der Begriff selbst genommen wurde, zeigt ein Satz, den Schärf in Moskau notierte. Raab soll zu Kreisky über das Wort Neutralität gesagt haben, Das spielt ja gar ka Rolle, wia man dös nennen. Tun ma dös gleich annehmen.

Von Natur aus neutral

Das Kabarett spottete. Gerhard Bronner und Peter Wehle meinten, nun sei endlich der politische Status dem Nationalcharakter angepasst worden. Ihr Lied hieß Mia san von Natur aus neutral.

Der Spott traf etwas Wahres. Die Neutralität passte zu einem Selbstbild, das älter war als sie. Und sie wurde rasch mehr als ein Gesetz. Der Politikwissenschaftler Martin Senn nennt sie einen Teil des Staatsbildungsprozesses der Zweiten Republik. Sie erzähle, was Österreich nach 1945 und 1955 sein wollte. Und ebenso, was es nicht sein wollte. Sie sei eine Möglichkeit gewesen, einen klaren Trennstrich zur kriegerischen Vergangenheit zu ziehen. Dass die Neutralität auch mit Waffen verteidigt werden muss, sei deshalb eher an den Rand gedrängt worden. Die Politik habe sich stärker auf Diplomatie konzentriert als auf die eigene Verteidigung.

Die glückliche Insel

Im November 1971 empfing Papst Paul VI. Bundespräsident Franz Jonas. Dabei soll der Papst Österreich eine glückliche Insel genannt haben. Die Arbeiter-Zeitung berichtete am nächsten Tag unter dem Titel Österreich, Insel der Glücklichen. Unter Bundeskanzler Bruno Kreisky wurde daraus in den Siebzigerjahren Die Insel der Seligen. Die Wendung stand für den Sozialstaat, die Neutralität und einen sozialen Frieden, den das Land zwischen den Kriegen nicht gekannt hatte. Das Bild ist alt. In der griechischen Mythologie liegen die Inseln der Seligen am äußersten Rand der Welt. Dorthin werden auserwählte Helden entrückt, um unsterblich und glücklich zu leben.

Das Selbstbild passte gut in die Zeit. Kreisky dürfte mehr gewollt haben. Er holte die Neutralität aus dem Folkloristischen und machte aus ihr eine aktive Außenpolitik. Er reiste und vermittelte. Suchte die Bühne der Weltpolitik. 1979 wurde in Wien die UNO-City, als dritter Amtssitz der Vereinten Nationen nach New York und Genf, eröffnet. Kreisky nannte sie die Krönung der österreichischen Neutralitätspolitik. Nicht alle teilten seine Begeisterung. Gegen ein zusätzliches Konferenzzentrum daneben unterschrieben 1982 mehr als 1,3 Millionen Menschen ein Volksbegehren. Gebaut wurde es trotzdem. Die UNO-City selbst ist für einen symbolischen Schilling auf neunundneunzig Jahre vermietet.

Ob die Neutralität tatsächlich der Grund war, dass so viele internationale Organisationen nach Wien kamen, ist allerdings nicht ausgemacht. Senn nennt andere Gründe, die oft den Ausschlag geben. Steuerliche Vorteile, die Lage, die Verkehrsanbindung. Trotzdem glauben laut einer Langzeitstudie, die Senn an der Universität Innsbruck leitet, einundsiebzig Prozent der Österreicher, die Neutralität ziehe die Organisationen an. Die Neutralität werde mit Wirkungen verbunden, sagt Senn, die sie nicht oder nicht mehr habe.

Was gefeiert wird

Der Platz, auf dem der Vater aus dem Prolog mit seiner Tochter steht, trägt zwei Erinnerungen. 1938 verkündete Hitler dort vom Balkon der Hofburg den Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich. Heute feiert die Republik dort ihren Nationalfeiertag. Den Geburtstag der Neutralität.

Unterzeichnet wurde die Freiheit jedoch an einem anderen Ort. Im Oberen Belvedere. Dort zeigte Figl den Vertrag vom Balkon. Beide Male jubelte unten eine Menge. 1938 dem Mann, der Österreich auslöschte. 1955 dem Vertrag, der es zurückbrachte. Im Gedächtnis des Landes hat das zweite Bild das erste überdeckt. So sieht es jedenfalls das Haus der Geschichte. Ein Land, das sich lange als Opfer verstand, dürfte sich lieber an den Jubel über die Freiheit erinnert haben als an den über ihr Ende.

Auch vom Staatsvertrag selbst blieb nur ein Teil im Blick. Die Historikerin Katharina Wegan hat untersucht, wie Österreich den Vertrag in den fünfzig Jahren nach 1955 feierte. Im Mittelpunkt standen zunächst der Wiederaufbau und der Fleiß der Österreicher. Ab 1955 kamen die Neutralität und die Rolle als Vermittler zwischen Ost und West dazu. Die Forderung der Moskauer Deklaration, selbst zur Befreiung beizutragen, wurde lange nicht als offene Rechnung behandelt. Sie galt als erledigt. Die Bemühungen der Politiker um den Vertrag wurden erst nachträglich zu jenem Beitrag erklärt, den die Alliierten verlangt hatten. Die Mitverantwortung, die Figl aus der Präambel des Staatsvertrags streichen ließ, sprach erst 1991 ein Bundeskanzler offen aus. Franz Vranitzky bekannte sich im Nationalrat zu einer moralischen Mitverantwortung für die Taten österreichischer Bürger.

Was die Zahlen sagen

Das Bild vom Opfer hat sich seither gewandelt. Das Bild von der Neutralität kaum. Für achtzig Prozent der Befragten ist die Neutralität Teil der österreichischen Identität. Das ergab eine Befragung vom Sommer 2025 für die Langzeitstudie, die Martin Senn an der Universität Innsbruck leitet. Bei den über Sechzigjährigen sind es achtundachtzig Prozent. Bei den Achtzehn- bis Neunundzwanzigjährigen immerhin fünfundsechzig.

Eine Umfrage des Linzer Market-Instituts für den Standard, seit 2003 sechsmal wiederholt, zeigt dieselbe Beständigkeit. 2003 waren siebzig Prozent für die Neutralität und gegen ein militärisches Bündnis. 2019 neunundsiebzig. Im Oktober 2026 dreiundsiebzig.

Was die Befragten mit dem Wort Neutralität verbinden, ist eine andere Frage. Die Anhänger fast aller Parteien verstehen darunter eine militärische, aber keine politische. Nur die Wähler der FPÖ wollen sie auch als politische Unparteilichkeit verstanden wissen. Schutz erwartet sich jedoch nur eine Minderheit von ihr. In einer Umfrage für das Magazin Der Pragmaticus glaubte 2024 lediglich ein Drittel, die Neutralität schütze vor einem Angriff. Drei Viertel wollten trotzdem an ihr festhalten.

Im Oktober 2026 fragte das Institut von Peter Hajek für den Sender ATV, worauf man im Fall eines Angriffs vertrauen würde. Zweiundvierzig Prozent wählten die Antwort Neutralität und Bundesheer. Zweiundzwanzig Prozent die NATO. Siebzehn Prozent eine künftige Armee der Europäischen Union. Hajek fasste das Ergebnis pointiert zusammen. Die Neutralität sei das Liebkind der Österreicher, das Vertrauen in die Verteidigungsfähigkeit aber angeschlagen.

Ein Gefühl der Sicherheit

Die Neutralität ist in Österreich mehr als ein Gesetz. Sie ist ein Bild, das sich ein Land von sich selbst gemacht hat. Österreich. Harmlos. Freundlich. Fast überall beliebt. Ein Land, das niemand angreift. Weil es niemandem etwas tut.

Das Bild hat lange gehalten. Es hat geholfen, aus den Trümmern von 1945 ein eigenes Selbstverständnis zu bauen. Doch ein Gefühl der Sicherheit ist noch keine Sicherheit. Wie viel davon tatsächlich vorhanden ist, zeigt sich nicht in Umfragen. Es zeigt sich an dem, was ein Land bereit ist, dafür zu tun.

Die bequeme Insel

Mitten im Bündnis

Wer auf die Landkarte sieht, ahnt vielleicht, was die schnelle Antwort des Vaters aus dem Prolog an seine Tochter meinte. Österreich grenzt an acht Staaten. Sechs davon gehören der NATO an. Deutschland, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien und Italien. Nur im Westen liegen zwei Neutrale, die Schweiz und Liechtenstein.

Daraus ergibt sich eine Rechnung, auf die sich viele verlassen dürften. Wer Österreich mit Bodentruppen angreifen wollte, müsste zuerst Gebiet des Bündnisses durchqueren. Das würde abschrecken. Doch die Rechnung stammt aus einer längst vergangenen Zeit. Raketen und Drohnen fliegen über Grenzen hinweg. Digitale Angriffe auf Netze und Leitungen, Desinformation und Sabotage kennen keinen Schlagbaum. Bundeskanzler Stocker zählte solche Bedrohungen am Nationalfeiertag 2026 selbst auf. Gegen sie schützt die Lage inmitten von Freunden kaum.

Soweit die geografische Lage Österreich schützt, sind es in Wahrheit die Armeen anderer. Kritiker nennen das ganz deutlich beim Namen. Der frühere schwedische Ministerpräsident Carl Bildt bezeichnete in dem Zusammenhang 2026 die Schweiz als Trittbrettfahrerin der NATO. Sie und Österreich wären ohne das Bündnis, so Bildt, wesentlich exponierter. Martin Weiss schrieb in einem Gastkommentar im profil, Österreich verdanke seine Sicherheit der NATO, trage jedoch nichts dazu bei.

Die Verteidiger der Neutralität halten dagegen. Österreich stellt seit Jahrzehnten Soldaten für Friedenseinsätze, im Kosovo etwa. Es trägt die Sanktionen der Union mit. Und es bietet als neutraler Ort Raum für Diplomatie. Ob das ausreicht und die Lücken der eigenen Verteidigung aufwiegt, ist die eigentliche Streitfrage.

Was die Gründer wussten

Neu ist diese Frage nicht. Die Gründer der Neutralität haben sie selbst gestellt. Und sie haben sie damals deutlich beantwortet.

Im September 1955, sieben Wochen vor dem Neutralitätsgesetz, beriet der Nationalrat das Wehrgesetz. In den Erläuterungen der Regierung stand ein Satz, der wie für die Gegenwart geschrieben scheint. Eine Hilfe von außen wäre im Falle eines Angriffes auf unser Land wohl nur dann zu erwarten, wenn wir gewillt und bereit sind, unsere Grenzen zuerst mit allen unseren eigenen Kräften selbst zu schützen.

Der ÖVP-Abgeordnete Alfons Gorbach wurde noch deutlicher. Unsere Neutralität ist nur so viel wert wie unsere militärische Bereitschaft zu ihrem Schutz, denn kein Finger wird sich für uns rühren, wenn wir uns nicht selber helfen und uns nicht selber verteidigen.

Am Tag des Neutralitätsgesetzes selbst sagte sein Parteikollege Ferdinand Toncic-Sorinj im Nationalrat, Neutralität ist nur dort von Dauer, wo Stärke und erfolgreicher Verteidigungswille hinter ihr stehen.

Die Neutralität war für ihre Gründer also keine Einladung, die Verteidigung anderen zu überlassen. Sie war das Gegenteil. Mit der Zeit verlor sich das. Das Erreichte wurde selbstverständlich. Der Wille, es auch militärisch abzusichern, ist mit den Jahren geschwunden.

Ein Heer im Sparmodus

Dies zeigen auch die Zahlen. 1964 gab Österreich 1,9 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus. Es ist der höchste Wert, den das Stockholmer Friedensforschungsinstitut seit 1957 für das Land verzeichnet. 1980 waren es 1,4 Prozent, 1990 noch 1,2. Nach dem Ende des Kalten Kriegs sank der Anteil weiter. 2010 auf 0,8 Prozent. 2012 gab Österreich gemessen an seiner Wirtschaftsleistung nur halb so viel aus wie der Durchschnitt Europas. 2015 erreichte der österreichische Anteil mit 0,7 Prozent seinen Tiefpunkt. Erst 2024 kam es wieder auf 1,0 Prozent. Die Statistik der EU, die enger rechnet, verzeichnet für dasselbe Jahr sogar nur 0,7 Prozent. Der Durchschnitt der Union lag dort bei 1,5. Nur Irland und Malta gaben weniger aus, Luxemburg gleich viel.

Die Folgen waren absehbar und wurden ausgesprochen. Im März 2019, noch unter Verteidigungsminister Mario Kunasek, sprach Generalstabschef Robert Brieger eine deutliche Warnung aus. Das Bundesheer stehe erstmals seit seinem Bestehen vor der Frage, ob es seine Kernaufgabe als bewaffnete Macht der Republik überhaupt noch wahrnehmen könne. Im Herbst desselben Jahres legte Verteidigungsminister Thomas Starlinger einen Bericht vor. Das Heer könne den verfassungsmäßigen Auftrag zur militärischen Landesverteidigung nur mehr sehr eingeschränkt erfüllen. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen nannte den Zustand des Bundesheeres im selben Jahr in einem Tagesbefehl nicht verfassungskonform.

Erst der russische Angriff auf die Ukraine brachte die Wende. 2022 stellte die Regierung einen Aufbauplan vor. Bis 2032 sollen die Ausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung steigen. Das Budget wächst seither. 2027 soll es erstmals mehr als fünf Milliarden Euro betragen. Doch der Plan hat ein Loch. Bis 2031 fehlen laut Landesverteidigungsbericht rund 12,6 Milliarden Euro. 2027 und 2028 kommt der Anteil deshalb nur auf knapp 1,2 Prozent statt auf deutlich mehr. Die zwei Prozent werden auf diesem Weg nicht erreicht, stellt der Budgetdienst des Nationalrats fest.

Wer würde verteidigen

Geld ist nur ein Teil der Antwort. Der andere ist die Bereitschaft der Menschen.

Laut der Langzeitstudie der Universität Innsbruck würden im Herbst 2024 knapp vierzehn Prozent der Österreicher ihr Land im Fall eines Angriffs mit der Waffe verteidigen. Fünfundachtzig Prozent erwarten, dass andere Staaten der Europäischen Union Österreich militärisch beistehen.

Verschiedene Umfragen kommen auf höhere Werte, aber nicht auf andere Verhältnisse. In der Umfrage für Der Pragmaticus konnten sich 2024 achtundzwanzig Prozent vorstellen, Österreich mit der Waffe zu verteidigen. Würde ein anderes Land der Union angegriffen, lehnten siebenundfünfzig Prozent eine militärische Hilfe durch Österreich ab. Eine Befragung des Verteidigungsministeriums kam 2025 bei der Bereitschaft, das eigene Land zu verteidigen, auf gut ein Drittel.

Zugleich halten einundsiebzig Prozent es für nötig, dass Österreich als neutraler Staat militärisch in der Lage ist, sich zu verteidigen. Das ergab eine Gallup-Umfrage im April 2026. Verteidigt werden soll das Land also. Bei einer Bereitschaft von höchstens einem Drittel stellt sich hier allerdings die Frage aller Fragen. Reicht das aus?

Ein Schutz in eine Richtung

Hier schließt sich ein Kreis. Die Beistandsklausel der Union verpflichtet alle Mitgliedstaaten, einem angegriffenen Partner jede mögliche Hilfe zu leisten. Auch Österreich. Wird ein anderer angegriffen, entscheidet Österreich selbst, was es gibt. Die Bevölkerung scheint nur einen Teil dieser Lage verinnerlicht zu haben. Hilfe erwartet sie. Hilfe geben will sie kaum.

Das ist die bequeme, in Österreich weit verbreitete Lesart der Neutralität. Fünfundachtzig Prozent erwarten, dass andere das Land verteidigen. Selbst dazu bereit ist nicht einmal jeder Siebte. Man ist von Freunden umgeben, denen man im Ernstfall nur so viel schuldet, wie man selbst bestimmt. Man vertraut trotzdem darauf, dass sie dann kommen. Und man nennt dieses naive Vertrauen Neutralität.

Am Nationalfeiertag 2026 stellte der Bundeskanzler genau diese Lesart infrage. Seine Rede fiel in eine aufgeladene Debatte. Gut zwei Wochen zuvor hatte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger vor Mitgliedern ihrer NEOS gesagt, Neutralität schützt nicht. Und weiter, Europa muss sich auf sich selbst verlassen können, sonst ist es verlassen. Am Feiertag selbst warf FPÖ-Chef Herbert Kickl der Regierung in einer Videoansprache vor, die Neutralität aufzugeben und Österreich Brüssel unterzuordnen. Der Bundeskanzler stand zwischen diesen Lagern, an der Spitze einer Koalition, in der ÖVP und SPÖ an der Neutralität festhalten und die NEOS sie anzweifeln.

Am Heldenplatz legte Christian Stocker seine eigene Position als Regierungschef dar. Er sagte, der Krieg sei nach Europa zurückgekehrt, und mit ihm die Erkenntnis, dass wir keine Insel der Seligen sind, sofern wir das überhaupt jemals waren. Die Neutralität habe nie bedeutet, dass andere für unsere Sicherheit sorgen. Österreich müsse wieder Selbstverantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Er kündigte an, das Heer durch Investitionen zu stärken und den Wehrdienst weiterzuentwickeln. Gemeint ist eine Verlängerung des Grundwehrdienstes, an der die Regierung arbeitet. Die FPÖ lehnt sie ab. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner schrieb am selben Tag in ihrem Tagesbefehl, die Neutralität allein schütze nicht. Fast wortgleich mit dem Satz der Außenministerin.

Einundsiebzig Jahre zuvor hatte der Abgeordnete Alfons Gorbach im Nationalrat gewarnt, kein Finger werde sich für Österreich rühren, wenn es sich nicht selbst verteidige. Stocker sagte fast dasselbe. Dass es wieder gesagt werden muss, zeigt, wie weit sich das Land in seinem gelebten Selbstverständnis davon entfernt hat.

Was die Antwort verlangt

Das Gesetz von 1955 gab auf die Frage, wer die Neutralität schützt, eine knappe Antwort. Österreich selbst. Was diese Antwort verlangt, lässt sich inzwischen benennen.

Geld, das über Jahrzehnte nicht ausgegeben wurde.

Gerät, das ausgeschieden und nicht ersetzt wurde.

Menschen, die bereit sind, das Land zu verteidigen, das sie lieben.

Was andere entschieden haben

Zwei Länder im Norden

Österreich war in Europa nie der einzige neutrale Staat. Neben der Schweiz und Irland hielten sich auch Finnland und Schweden seit Jahrzehnten aus den Bündnissen heraus. Die beiden nordischen Länder arbeiteten eng mit der NATO zusammen, blieben aber draußen. Die Mehrheit ihrer Bürger wollte es so. Noch 2017 befürworteten in Finnland nur neunzehn Prozent einen Beitritt.

Dann griff Russland im Februar 2022 die Ukraine an. Innerhalb weniger Wochen kippte die Stimmung. In Schweden stieg die Zustimmung schon im März von lange stabilen dreißig auf einundfünfzig Prozent. Selbst die regierenden Sozialdemokraten in Stockholm, die einen Beitritt bis dahin abgelehnt hatten, gaben ihren Widerstand auf. In Finnland sprachen sich im April achtundsechzig Prozent für einen Beitritt aus.

Hinter der Wende stand mehr als die Angst vor Russland. Die beiden Länder kamen aus verschiedenen Lagen. Schweden hatte seine Streitkräfte nach dem Ende des Kalten Kriegs so weit abgebaut, dass es militärisch verwundbar geworden war. Dazu kam die Furcht, außerhalb des Bündnisses politisch an den Rand zu geraten. Finnlands Armee dagegen zählt nach den Worten seiner Außenministerin zu den wenigen glaubwürdigen in Europa. Das Land bereitet seine ganze Bevölkerung auf den Krisenfall vor. Es suchte den Beitritt aus einer Position der Stärke.

Im Mai 2022 stellten beide Länder ihre Anträge. Finnland wurde am vierten April 2023 Mitglied. Schweden musste fast ein weiteres Jahr warten, weil die Türkei und Ungarn blockierten. Ankara verlangte ein härteres Vorgehen gegen kurdische Gruppen und knüpfte seine Zustimmung an amerikanische Kampfflugzeuge. Budapest störte sich an schwedischer Kritik an der ungarischen Rechtsstaatlichkeit. Am siebenten März 2024 trat auch Schweden bei.

Die Schweiz bleibt

Die Schweiz entschied anders, und sie entschied an der Urne. Ihre Verfassung sagt bis heute nicht, was Neutralität bedeutet. Sie verlangt nur, sie zu wahren. Schon die Gründer des Bundesstaats wollten sie 1847 nicht als Staatsziel festschreiben. Sie sei ein Mittel zum Zweck. Diesen Spielraum wollte eine Volksinitiative beseitigen. Am siebenundzwanzigsten September 2026 stimmte die Schweiz darüber ab. Die Initiative wollte eine strenge Neutralität in der Verfassung festschreiben. Die Schweiz hätte keinem Bündnis beitreten und auch nicht mit einem zusammenarbeiten dürfen, solange sie nicht selbst angegriffen wird. Viele Sanktionen gegen kriegführende Staaten hätte sie nicht mehr übernehmen können.

Siebzig Prozent sagten dazu Nein. Kein einziger Kanton stimmte zu. Außenminister Ignazio Cassis betonte danach, das Ergebnis sei kein Votum gegen die Neutralität. Die Schweiz habe sie nie starr gelebt, sondern je nach Lage angepasst. Man kann das Ergebnis sogar als Bekenntnis zu dieser beweglichen Neutralität lesen.

Die Schweizer behalten somit ihre Neutralität und den Spielraum, mit anderen zusammenzuarbeiten.

Irland lockert

Auch Irland ringt mit seiner Neutralität. In der Verfassung steht sie nicht. Abgesichert wurde sie lange durch eine dreifache Zustimmung. Mehr als zwölf Soldaten durften nur dann an bewaffneten Friedenseinsätzen im Ausland teilnehmen, wenn Regierung, Parlament und Vereinte Nationen zustimmten.

Die Regierung will die Zustimmung der Vereinten Nationen streichen. Verteidigungsministerin Helen McEntee nannte es verrückt, dass die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats mitbestimmen, wohin Irland seine Soldaten schickt. Im Oktober 2026 nahm das Gesetz im Parlament knapp eine erste Hürde. Die gesamte Opposition lehnt es ab. Sie sieht darin eine Aushöhlung der Neutralität.

Vier Länder, drei Wege. Finnland und Schweden haben die Neutralität aufgegeben. Die Schweiz hat sie behalten, aber beweglich. Irland passt sie an. Keines dieser Länder hat sich für Stillstand entschieden.

Option NATO

Auch Österreich hat mehrere Optionen. Die erste ist der Beitritt zur NATO und damit das Ende der Neutralität.

Ihre Befürworter haben ein starkes Argument. Das Bündnis verbindet die Zusage gegenseitigen Beistands mit gemeinsamer Planung und den stärksten Armeen der Welt. Österreich profitiere ohnehin von diesem Schutz, ohne etwas dazu beizutragen. Ein Beitritt würde nur offenlegen, was die Landkarte längst zeigt. Der Politikwissenschaftler Anton Pelinka sagte 2022, als Alternative zur Neutralität sehe er nur die NATO.

Im Mai 2022 forderten Politiker, Wissenschaftler und Unternehmer in einem offenen Brief eine ernsthafte, gesamtstaatliche Diskussion. Der jetzige Zustand sei unhaltbar und gefährlich. Ein zweiter Brief folgte 2023, unterzeichnet unter anderem vom ÖVP-Europapolitiker Othmar Karas und vom früheren FPÖ-Verteidigungsminister Herbert Scheibner. Bundeskanzler Karl Nehammer hatte die Diskussion schon im März 2022 für beendet erklärt. Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral.

Gegen den Beitritt spricht vor allem die Bevölkerung. Zwei Drittel lehnen eine Mitgliedschaft ab. Dazu kommt ein Einwand, den die Befürworter selten aussprechen. Das Bündnis verpflichtet in beide Richtungen. Wer Beistand erwartet, muss Beistand leisten. Ein Land, in dem je nach Umfrage nur jeder Siebte bis jeder Dritte bereit wäre, sich selbst zu verteidigen, müsste bereit sein, andere zu verteidigen.

Option bewaffnete Neutralität

Die zweite Option ist die, für die sich die Schweiz entschieden hat. Neutral bleiben, aber ernsthaft und flexibel.

Auch diese Option hat ein starkes Argument. Ein neutrales Land wird nicht in die Kriege anderer hineingezogen. Es kann vermitteln. Gespräche ermöglichen. Gastgeber sein, wo Bündnisstaaten Partei sind. Für vier von fünf Österreichern ist die Neutralität zudem Teil ihrer Identität. FPÖ-Obmann Herbert Kickl nannte sie 2023 ein Identitätsmerkmal und einen Schutzschirm, der nicht geopfert werden dürfe. Auch die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ halten an ihr fest. Doch sie meinen nicht dasselbe.

Wie weit die Neutralität reicht, beantworten beide Seiten verschieden. Für die FPÖ ist sie auch eine politische Unparteilichkeit, die über das Militärische hinausgeht. Für die Regierung ist Neutralität militärisch. Wir sind militärisch neutral, sagte Stocker am Nationalfeiertag. Politisch versteht sich Österreich jedoch als Teil der Union.

Genau das Verhältnis zu Europa trennt beide. Die Regierung bettet die Neutralität in die Union ein, mit gemeinsamen Sanktionen, gemeinsamer Luftverteidigung und der Beistandsklausel. Kickl warnte am Nationalfeiertag vor einem Ausverkauf der Neutralität. Wer von europäischer Solidarität spreche, meine in Wahrheit blinden Gehorsam gegenüber Brüssel.

Noch deutlicher wird der Gegensatz bei der Verteidigung. Die Regierung will das Heer stärken und den Wehrdienst verlängern. Die FPÖ lehnt die Verlängerung ab.

Doch diese Option ist die anspruchsvollste. Eine Neutralität, die sich nicht auf andere verlassen will, muss sich selbst schützen können. Gegen Raketen, Drohnen und Angriffe auf Netze, gegen alles, was die Landkarte nicht mehr abhält. Selbst der Politikwissenschaftler Martin Senn, der die Neutralität als Teil der österreichischen Identität beschreibt, plädiert dafür, ihre militärische Seite zu stärken. Eine Neutralität ohne Verteidigung erfüllt nicht einmal das Gesetz, das sie begründet.

Option Europa

Die dritte Option ist eine gemeinsame europäische Verteidigung. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger forderte im Oktober 2026 eine europäische Armee. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprach zum Nationalfeiertag von verlässlichen Partnern in Europa.

Das stärkste Argument für diese Option ist, dass sie teilweise schon Wirklichkeit ist. Österreich ist Teil der Union und somit an ihre Beistandsklausel gebunden. Außerdem befürworteten eine gemeinsame Verteidigungspolitik 2024 zwei Drittel der Österreicher. Deutlich mehr als einen Beitritt zur NATO. Und die nach Irland benannte Klausel im EU-Vertrag erlaubt neutralen Staaten schon heute, selbst zu bestimmen, wie sie im Ernstfall helfen. Eine gemeinsame Verteidigung müsste die Neutralität deshalb nicht zwangsläufig beenden.

Gegen diese Option spricht, dass es die europäische Armee noch nicht gibt. Und sie wird auch nicht entstehen, wenn jeder Staat darauf wartet, dass die anderen sie aufbauen. Eine gemeinsame Verteidigung ist nur so stark wie die Beiträge ihrer Mitglieder. Das dürfte die größte Schwachstelle sein.

Was alle drei verlangen

So verschieden die drei Optionen sind, sie haben etwas gemeinsam. Keine funktioniert ohne eigenen Beitrag. Die NATO verlangt von ihren Mitgliedern, dass sie ihre Ausgaben deutlich erhöhen. Die bewaffnete Neutralität verlangt eine Armee, die das Land tatsächlich schützen kann. Und die europäische Verteidigung verlangt, dass jeder mitbaut.

Die einzige Möglichkeit, die nichts verlangt, ist die, in der sich Österreich schon zu lange eingerichtet hat. Sie steht nicht zur Wahl. Sie ist nur bequem.

Epilog

Am Abend nach ihrem gemeinsamen Besuch am Heldenplatz sitzt der Vater am Küchentisch. Die Tochter schläft schon längst. Auf dem Handy das Foto vom Vormittag. Ein Kind auf einem Panzer, die Beine über dem Stahl, lachend.

Ihre Frage geht ihm nicht aus dem Kopf. Welche anderen? Er hatte keine Antwort gehabt. Nur eine Hoffnung, die sich wie eine Antwort anfühlte.

Er scrollt durch die Meldungen des Tages. Die Rede des Kanzlers. Die Videobotschaft der Opposition. Und ein Tagesbefehl der Verteidigungsministerin. Darin zitiert sie einen Satz, den vor sechzig Jahren ein Bundespräsident am Nationalfeiertag gesagt hat. Franz Jonas. Nicht Papier, sondern Menschen verteidigen die Freiheit.

Er liest ihn zweimal.

Mit dieser Deutlichkeit hat er nicht gerechnet. Er wird versuchen, seiner Tochter zu erklären, was dieser Satz bedeutet.

Die Neutralität ist ein Versprechen, das Österreich vor einundsiebzig Jahren gegeben hat. Gegeben zuerst in Moskau. Dann aus freien Stücken in Wien beschlossen. Es war von Anfang an ein Versprechen mit einer Pflicht, die Neutralität aufrechtzuerhalten und zu verteidigen. Die Gründer wussten das. Sie haben es ausgesprochen. Klar und ohne Umschweife.

Über die Jahrzehnte ist aus der Pflicht ein Gefühl geworden. Ein Gefühl der Sicherheit, das sich auf Freunde verlässt, die man nie gefragt hat. Auf eine Landkarte, die vor Panzern schützt, aber nicht vor Raketen, Drohnen und Angriffen auf digitale Netze. Auf ein Selbstbild, das Österreich als harmlos, freundlich und allseits beliebt zeigt. Und das glauben lässt, niemand werde ihm etwas tun.

Dieser Essay spricht sich weder für die NATO aus noch gegen die Neutralität. Er wendet sich gegen eine Haltung. Gegen die weitverbreitete Haltung, sich hinter der Neutralität zu verstecken. Und darauf zu hoffen, dass andere einspringen, wenn es wirklich ernst wird. Diese Haltung ist bequem. Sie ist aber auch gefährlich. Denn sie verwechselt einen Status mit einem Schutz. Neutralität ist zunächst nur ein Wort auf dem Papier. Schützen kann sie erst, wenn man sie auch selbst verteidigt.

Schützt die Neutralität das Land, oder schützt das Land seine Neutralität?

Die Antwort steht schon seit 1955 im Gesetz. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen. Erst dann schützt die Neutralität das Land. Sie ist ein Werkzeug, kein Schild. Ein Werkzeug, das seinen Einsatz verlangt. Nimmt es niemand in die Hand, ist es ohne Wirkung.

Welche Option Österreich auch wählt, keine nimmt ihm die eigene Verantwortung ab. Weder die NATO noch eine ernsthaft bewaffnete Neutralität noch eine gemeinsame europäische Verteidigung. Alle verlangen Geld. Gerät. Und besonders Menschen, die bereit sind. Das Geld lässt sich beschließen. Das Gerät lässt sich kaufen. Die Bereitschaft aber nicht. Sie muss ein Land schon selbst aufbringen.

Der Vater legt das Handy weg. Morgen wird die Tochter vielleicht wieder fragen. Wer uns hilft, wenn jemand angreift. Er weiß jetzt, wie seine Antwort beginnen muss.

Nicht mit den anderen. Mit uns selbst.

Was wir nicht wissen, ist mehr geworden. Wir fragen weiter.